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Corona Schnelltests - Neue Strategie des Landkreises

 16. Februar 2021

Wir, die 21 hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Landkreis Osnabrück, begrüßen es ausdrücklich, dass der Landkreis Osnabrück nun das Beispiel kreisfreier Städte und anderer Landkreise aufnimmt und sich über neue Strategien zur Bekämpfung der Pandemie Gedanken macht. An der Zuständigkeit des Landkreises als Infektionsschutzbehörde ändert dies aber nichts.

Das in dieser wichtigen Frage die kreisangehörigen Kommunen vorab öffentlich in die Pflicht genommen werden sollen, hat eine neue Qualität, über die es noch zu sprechen gilt. Wenn der Landkreis einen solchen Baustein für die Pandemiebekämpfung einsetzen möchte, kann er das ohne weitere Voraussetzungen sofort in eigener Verantwortung tun. Dabei unterstützten die Kommunen nach besten Kräften und nicht umgekehrt!

Der Landkreis Osnabrück ist und bleibt ebenso wie die kreisfreien Städte für die Frage aller präventiven Maßnahmen des Infektionsschutzes originär verantwortlich. Gerne unterstützen die Kommunen ihn bei der Umsetzung sinnvoller Lösungsvorschläge. Hier liegt aber die Aufgabe der einheitlichen Strategie, der Koordination und des Auslotens der besten Möglichkeiten in der Kernaufgabe des Landkreises.

„Der Landkreis hat als Infektionsschutzbehörde den Hut auf – wenn, dann laufen hier die Fäden zusammen“, äußert sich Reinhard Scholz als Sprecher der Bürgermeisterkonferenz. „Tatkräftige Unterstützung ja, Federführung beim fachlich versierten und zuständigen Landkreis" – so ist kurz zusammengefasst die Auffassung der Städte, Gemeinden und Samtgemeinden zu dieser Idee des Landkreises.

Erstmals hatte der Landkreis Osnabrück kommunalen Vertretern am Mittwochabend stichwortartig seine Idee zu kostenlosen Schnelltests skizziert. Belastbare Aussagen oder ein Konzept wurden hierbei nicht vorgestellt. Hierfür sei nach Auskunft der Kreisverwaltung noch die Entscheidung des Kreistages im März erforderlich. Die kreisangehörigen Kommunen konnten sich erstmalig am Donnerstagmittag dazu austauschen.